Menschenrechte in der Demokratie - Zur Grundrechtsdiskussion in der Schweiz

Die Menschenrechte sind in der politischen Debatte der Schweiz allgegenwärtig. Besonders bei Volksinitiativen heisst es häufig, diese verstiessen gegen die Menschenrechte. Doch vieles ist in dieser Hinsicht unklar. Gibt es die Menschenrechte als vorgegebene Normen, die politischer Verfügung entzogen sind? Oder unterliegen die Menschenrechte wie alles übrige Recht der demokratischen Entscheidung? Lorenz Engi zeigt auf, dass solche - rein naturrechtlichen beziehungsweise rein positivistischen - Ansätze zu kurz greifen. Die Menschenrechte haben Anteile von beidem: sie sind vorgegeben und konstruiert zugleich. Aus diesen Gegebenheiten zieht das Buch Schlussfolgerungen für die politische Debatte.Die Menschenrechte sind zu einem wichtigen Thema der politischen Diskussion geworden. Dabei ist die Idee der Menschenrechte jedoch in vielem unklar. Stehen diese Rechte ein für allemal fest? Sind sie dem politischen Prozess vorgeordnet, oder unterliegen sie wie alle anderen Rechte der demokratischen Entscheidung? Lorenz Engi untersucht diese Fragen unter rechtlichen, historischen und philosophischen Aspekten. Er kommt zum Schluss, dass sich die Menschenrechte weder in einem Schema reiner Vorgegebenheit noch in einem Schema völliger Entscheidungsfreiheit verstehen lassen. Die Menschen- und Grundrechte haben einen moralischen Kern, der unverfügbar ist. Sie sind gleichzeitig aber darauf angewiesen, in bestimmten kulturellen Kontexten konkretisiert und aktualisiert zu werden. Aus diesen Analysen zieht der Autor Schlussfolgerungen für die politische Debatte. Die Menschenrechte sind nicht als etwas Selbstverständliches anzusehen, das keiner weiteren Diskussion bedarf. Sie lassen Raum für den politischen Diskurs und sind auf diesen angewiesen, wenn sie auf Dauer im demokratischen Gemeinwesen verankert sein sollen.

Inhaltsverzeichnis

Stauffachers These1. Teil: Menschenrechte1Zwischen Moral und PolitikWarum die Menschenrechte gegeben und gemacht sind1.1Im Gefängnis?1.2Naturrecht und Positivismus1.3Moralischer Kern1.4Politische Konkretisierung1.5Gegeben und gemacht2Drei Ebenen der UmsetzungWarum die Menschenrechte universal und partikular gelten2.1Kreuze in Italien und in der Schweiz2.2Internationaler Bereich2.3Regionaler Bereich2.4Nationaler Bereich2.5Mehrebenensystem2.6Universal und partikular3Intuition und VernunftWarum grundlegende Normen biologisch angelegt und bewusst gesetzt sind3.1Wege der Erkenntnis3.2Hirnforschung3.3Moralischer Sinn3.4Relativierung der neurowissenschaftlichen Erkenntnisse3.5Zwischenbetrachtung nach dem ersten Teil2. Teil: Demokratie4Der Wert des IndividuumsWarum die Demokratie keine Volksherrschaft ist4.1Ein verworrener Begriff4.2Meinungswettbewerb und Einbeziehung aller4.3Respekt vor dem einzelnen Menschen4.4Konstruierte Völker4.5Integration durch Politik5Die Idee der ModerneWarum Demokratie und Menschenrechte in Übereinstimmung und im Konflikt zueinander stehen5.1Hase und Igel5.2Der Grund der Politik5.3Der Grund des Rechts5.4Gemeinsamer Kern5.5Und die Minarette?6Rousseaus IrrtumWarum Recht und Politik einander brauchen6.1Kägi versus Bäumlin6.2Wie Rousseau von links nach rechts wanderte6.3Schwächen von Rousseaus Modell6.4Die Notwendigkeit beider Elemente6.5Zwischenbetrachtung nach dem zweiten Teil3. Teil: Debatte7Erste Falle: Vermeintliche Klarheit der MenschenrechteWarum die Menschenrechte erklärungsbedürftig sind7.1Die Idee des monolithischen Blocks7.2Historische Neuheit7.3Philosophische Problematik7.4Faktische Fragilität7.5Möglichkeit der Einschränkung7.6Keine schematische Exaktheit7.7Konsequenzen für den Argumentationsstil8Zweite Falle: Alleiniger Bezug aufs VölkerrechtWarum die Menschenrechte auch eine interne Aufgabe sind8.1Vom Naturrecht zum Völkerrecht8.2Völkerrechtliche Geltung8.3Innerstaatlicher Schutz8.4Verändertes Meinungsklima8.5Mehrstufiger Schutz9Dritte Falle: Die Idee der totalen AbleitungWarum sich aus den Menschenrechten nicht alle Antworten ergeben9.1Ohne Politik?9.2Die Idee des Systems9.3Grenzen der Ableitung9.4Bedingungen des rechtlichen Entscheidens9.5Betrachtung nach dem dritten TeilStauffacher heute

Zusammenfassung

Die Menschenrechte sind in der politischen Debatte der Schweiz allgegenwärtig. Besonders bei Volksinitiativen heisst es häufig, diese verstiessen gegen die Menschenrechte. Doch vieles ist in dieser Hinsicht unklar. Gibt es die Menschenrechte als vorgegebene Normen, die politischer Verfügung entzogen sind? Oder unterliegen die Menschenrechte wie alles übrige Recht der demokratischen Entscheidung? Lorenz Engi zeigt auf, dass solche – rein naturrechtlichen beziehungsweise rein positivistischen – Ansätze zu kurz greifen. Die Menschenrechte haben Anteile von beidem: sie sind vorgegeben und konstruiert zugleich. Aus diesen Gegebenheiten zieht das Buch Schlussfolgerungen für die politische Debatte.

Die Menschenrechte sind zu einem wichtigen Thema der politischen Diskussion geworden. Dabei ist die Idee der Menschenrechte jedoch in vielem unklar. Stehen diese Rechte ein für allemal fest? Sind sie dem politischen Prozess vorgeordnet, oder unterliegen sie wie alle anderen Rechte der demokratischen Entscheidung? Lorenz Engi untersucht diese Fragen unter rechtlichen, historischen und philosophischen Aspekten. Er kommt zum Schluss, dass sich die Menschenrechte weder in einem Schema reiner Vorgegebenheit noch in einem Schema völliger Entscheidungsfreiheit verstehen lassen. Die Menschen- und Grundrechte haben einen moralischen Kern, der unverfügbar ist. Sie sind gleichzeitig aber darauf angewiesen, in bestimmten kulturellen Kontexten konkretisiert und aktualisiert zu werden. Aus diesen Analysen zieht der Autor Schlussfolgerungen für die politische Debatte. Die Menschenrechte sind nicht als etwas Selbstverständliches anzusehen, das keiner weiteren Diskussion bedarf. Sie lassen Raum für den politischen Diskurs und sind auf diesen angewiesen, wenn sie auf Dauer im demokratischen Gemeinwesen verankert sein sollen.

Produktdetails

• Autoren: Lorenz Engi
• Verlag: Chronos
• Sprache: Deutsch
• Produktform: Taschenbuch
• Erschienen: 01.09.2016
• EAN: 9783034013451
• ISBN: 978-3-0-3401345-1
• Seiten: 160
• Abmessung: 140 mm x 220 mm x 12 mm
• Gewicht: 270 g
• Themen: Sozialwissenschaften, Recht,Wirtschaft > Recht; Demokratie, Grundrecht, Menschenrecht